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Wenn Ehemalige sich äußern…

oder

warum die Unterstützung der DpolG problematisch ist

War das jetzt wirklich nötig? Mann, Boll. Nun haben wir Rostock gerade abgearbeitet und jetzt kommst du um die Ecke und hackst deine Meinung zu ACAB ins Internet. Natürlich auf Facebook. Wo denn sonst. Aber gut – du hast das Recht, deine Meinung frei zu äußern. Das Gute? Wir haben das auch. 

Eigentlich wollten wir uns nicht dazu äußern – zu leidig das Thema, zu nervig die Kommentare. Das ganze Kollektiv so: „Ne, da habe ich keinen Bock drauf.“ Aber es lässt uns auch nicht los. Kommentare wie „endlich sagst du mal was… die bösen Ultras… mimimi“ oder „wir normalen Paulianer kommen gegen die Ultras ja nicht mehr an“ sind nun wirklich nicht zum Aushalten. 

Was ist genau passiert? 

Auf der MV fühlte sich Jörn Sturm bemüßigt, beim Bericht des Amateurvorstands mehr als einen Absatz lang über Carsten Balschat und seine Tätigkeit als Polizist zu reden. Wie gemein doch alle seien und dass man Tätigkeit im Verein und Beruf doch trennen müsse. Wir zitieren hier aus unserem MV-Bericht noch mal wörtlich, damit die Basis klar ist:

„Sein Stellvertreter Carsten Balschat habe im Verein Ausgrenzungen und Anfeindungen wegen seines Berufes als Polizist erlebt. Es gebe Menschen im Verein, die ihm die eben angesprochenen Rechte wegen seines Berufes absprechen würden, anstatt den Mensch zu sehen. Auch er habe Polizeigewalt gesehen und sei betroffen gewesen, aber dies sei nicht hinnehmbar. Auch die Mitgliedschaft in der DPolG werde ihm vorgeworfen. Deren Vorsitzender würde unverantwortliche Thesen in die Welt hinaus posaunen, aber der FCSP sei auch Mitglied in einem Verband, der Gianni Infantino ertrage. Carsten sitze aber als Mensch und nicht als Polizeibeamter im Amateurvorstand und er danke ihm und seinem restlichen Vorstand für die Zusammenarbeit.“ 

Beim Heimspiel gegen Kaiserslautern wurde in der Süd dann ein Spruchband hochgehalten auf dem „DPolG Auflösen! All Carstens are Balschats! Bullen raus aus Vorstand und Verein!“ zu lesen war. 

So weit, so gut? Dachten wir. Und hatten im Spielbericht gegen Kaiserslautern folgendes zu diesem Plakat geschrieben: 

„In der Süd hat sich USP mit einem Amateurvorstand beschäftigt. In unserem Wahrnehmungsbereich wird das Plakat lange diskutiert; wir sehen das mal so: Jörn Sturm hat das Thema öffentlich gemacht, als er es auf der MV deutlich angesprochen hat. Da muss man sich auch nicht über eine deutliche öffentliche Antwort wundern. Das ist dann „fair game“. Ansonsten verweisen wir zu diesem Thema einfach mal auf den MV-Bericht. Wer in diesen unsäglichen Polizeigewerkschaften ist, bietet verdammt viel Angriffsfläche. Das ist so.“

Wie wir schon oben schrieben dachten wir, dass das Thema damit erledigt sei. Insbesondere weil die Bestellung und Ablösung eines Amateurvorstandes Aufgabe der Delegiertenversammlung der Amateurabteilungen ist. Vorsicht! Das ist keine Mitgliederversammlung, sondern eine Delegiertenversammlung, in der die Stimmen nach der Größe der jeweiligen Abteilung gewichtet werden; siehe § 25 unserer Satzung. 

Dann fühlte sich Fabian Boll davon persönlich angesprochen. Äußerte sich auf Facebook. Die Kommentare waren wild, die Hamburger Presse berichtete, und jetzt sind wir hier. 

„…weil er jetzt was nochmal gemacht hat? Den Beruf des Polizisten ausüben?“

Ja, genau deshalb. Die Berufswahl ist eine freiwillige und bewusste Entscheidung. Wenn ihr jemanden von uns doof findet, weil sie den Beruf gewählt haben, den sie gewählt haben, dann ist das so. Wir haben in der Vorberichterstattung zur MV sehr viel Wert auf die beruflichen Qualifikationen der Kandidat*innen gelegt. Berufe prägen in unserem kapitalistischen System Menschen. Jurist*innen werden immer wie Jurist*innen denken, Pädagog*innen wie Pädagog*innen. Man kann das reflektieren, aus der eigenen Haut kommt man aber nicht. Und Polizist*innen werden immer wie Polizist*innen denken. 

Wir können es drehen und wenden, wie wir wollen: In unserem System sucht man sich den Beruf frei aus. Und wer freiwillig zur Polizei geht, nimmt zumindest billigend in Kauf (und „das ist eine Form des Vorsatzes“, brüllt unser Jurist aus dem Hintergrund), dass man Teil eines rassistischen Repressionsaparates wird. Teil eines Systems zu sein, das Menschen ausserhalb seiner gesetzlichen Aufgabe drangsaliert, benachteiligt, verletzt und auch tötet. 

Wer Held*in sein will, geht zur Feuerwehr. Wer Macht ausüben will, wird Polizist*in. 

Ja, natürlich man kann etwas naiv zur Polizei gegangen sein und jetzt das ganze System kritisch sehen. Menschen machen mit 18 ganz komische Dinge. Solche Polizist*innen gibt es und die haben auch Gruppen gegründet. Nennen wir jetzt mal als Beispiel „PolizeiGrün“. Bevor es jetzt Menschen falsch verstehen: Wir haben dazu ganz viele Kritikpunkte und Fragen und halten die auch nicht für 100 % cool oder so. Aber es gibt wie immer doch noch gewisse Graustufen, selbst bei Team 1312. Wir haben auch letztens bereits erwähnt, dass eine Welt ohne Polizei eine Utopie ist, die man immer im Hinterkopf behalten sollte. Und natürlich wäre es konsequenter, diesen Apperat komplett zu verlassen.   

„… man kann die Mitgliedschaft in der Gewerkschaft nicht vorwerfen.“ 

So eine Kritik am eigenen System sehen wir aber bei Carsten nicht. Ganz im Gegenteil. 

Carsten ist Mitglied der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), wie Jörn Sturm ausdrücklich mitteilt. Eine Gewerkschaft, deren Vorsitzender Rainer Wendt heißt. Müssen wir dessen rechtsradikale Meinungen wirklich reproduzieren? Wir denken nicht. Ihr wisst, wer das ist. Damit aber nicht genug. Sehr zu „empfehlen“ ist der regionale Twitteraccount der DPolG Hamburg. Schaut euch mal deren Tweets und ihre Antworten an, damit ihr einen Eindruck bekommt, welches Menschen- und Demokratiebild da vertreten wird. So etwas wie Gewaltenteilung? Ein Fremdwort! Das ist wohlgemerkt der Regionalverband Hamburg, also die Basis in der sich Carsten anscheinend wohl fühlt. Ein paar (eher harmlose) Beispiele als Screenshot, wir haben bewusst Antworten auf irgendwelche wirren Accounts nicht zitiert, ihr könnt das selber raus suchen:

Wem ein normverdeutlichendes Gespräch hilft, entscheidet die Judikative, nicht die Polizei oder ihre Gewerkschaft
Wer Straftäter ist, entscheidet die Judikative, nicht die Polizei und ihre Gewerkschaften. Störer ist ein Begriff, der hier Unsinn ist.
Reine politische Äußerungen sind keine Gewerkschaftsarbeit

Nur damit es mal klar gesagt wird: Rainer W. ist nicht das Irrlicht in einer sonst halbwegs okayen Gewerkschaft. Diese Gewerkschaft teilt in ihrer absoluten Mehrheit sein Menschen- und Lebensbild. „Ich will die doch von innen reformieren“ ist nebenbei eine ganz schlechte Ausrede. Man kann auch die AfD nicht von innen heraus zu einer demokratischen Partei machen.  

Schweigen und dort Mitglied sein ist Zustimmung. Die zitierten Äußerungen sind nicht neu; sie stehen in einer langen Tradition. Bestes Beispiel ist der ehemalige Landesvorsitzende und jetzige Ehrenlandesvorsitzende Lenders, der gleichzeitig Rechtsaußen der Hamburger CDU ist.  Wer also in diese Gewerkschaft eintritt und nach mehrfacher deutlicher Kritik in ihr verbleibt, dem ist bewusst, für was er sich entscheidet und welche Ansichten und Werte er damit vertritt und unterstützt. Das ist nicht mit den Werten des Vereins und unserer Fanszene vereinbar. 

Oder um Herrn Lenders zu zitieren: 

„Irgendwo kommt dieser Punkt, wo man dann wirklich auch Farbe bekennen muss und sagen muss: Das kann nicht mehr meine Partei sein, und dann möglicherweise, wenn sich diese Politik nicht geändert wird, auch den Schlussstrich zieht, in dem man aus der Partei austritt.“ 

(Zitat laut Wikipedia der etwas komische Satzbau ist wahrscheinlich dem geschuldet, dass Wikipedia hier ein mündliches Interview zitiert.)

Man ersetze hier „Partei“ mit „Verein“ oder auch „DPolG“ und es ist 100 % wahr. Irgendwann ist das einfach unvereinbar. 

Werte des Vereins .. intolerant“ 

Fabian Boll ist hingegen der Meinung, dass die Ablehung eines Polizisten im Vorstand intolerant sei. Und was sollen wir dazu sagen:

DER FC ST. PAULI IST NICHT TOLERANT UND DAS WIRD ER AUCH NIE SEIN UND WILL ER AUCH NIE SEIN. Herrgott nochmal. Schon wieder vergessen, warum das so ist? Lest ihr hier.

Zweites Statement „eine Person vor tausenden von Leuten an die Wand genagelt wird“. 

Es hat keiner öffentlich darüber gesprochen oder Plakate gemalt – bis zur MV. Jörn Sturm hat es auf die Agenda gebracht, dort wurde es in die Vereinsöffentlichkeit getragen. Und dann ist es auch fair, das vereinsöffentlich zu diskutieren und sich dazu zu äußern. Nicht nur Lobeshymnen dürfen öffentlich sein, sondern auch Kritik.

Kleiner juristischer Einschub: Natürlich kann man diskutieren, ob auf so einer Tapete ein voller Name genannt werden sollte oder nicht. Wir würden das aber für zulässig halten. Und verfahren ja auch bei unseren MV-Berichten ähnlich. Menschen, die bei uns ein Amt bekleiden, sind im Bezug auf den FCSP für uns Personen des Zeitgeschehens. Und da ist die Abwägung zwischen Persönlichkeitsschutz und öffentlicher Kritik eine andere, als wenn hier eine Person, die nur „einfaches“ Mitglied wäre, namentlich benannt würde. Wie oben schon geschrieben: Es sind nicht nur Lobestapeten mit Namen erlaubt, sondern auch Kritik. Alles andere wäre unsinnig.  

Es wurde nicht differenziert sondern „alle Polizist*innen diskreditiert“ 

Also erstens sind das Spruchbänder in einem Stadion. Welches Spruchband ist bitte differenziert? Wie soll das aussehen? Gibt es zu jedem Spruchband ab jetzt online einen Begleittext, der die Hintergründe erklärt? Oder Spruchbänder in Zukunft immer als Blockfahne, damit auch für jede differenzierte Betrachtungsweise Platz ist? 

Und zweitens? Und wir sagen es nochmal:  Wer sich für die Polizei entscheidet, tut das bewusst. Und ja Fabian, auch du bist damit gemeint.

„… aber es ist doch strafbar“

Noch ein juristischer Einschub. Ob das ACAB im hier vorliegenden Sachverhalt strafbar ist, darüber kann man sich sehr lange drüber streiten. Das BVerfG hat sich 2016 mit dieser Frage auseinander gesetzt (hier exemplarisch BVerfG Beschluss vom 17.05.2016; 1 BvR 2150/14) und es sehr differenziert gesehen. Zum einen muss eine solche kollektive Beleidigung personalisiert zuordbar sein, zum anderen ist immer auf den Zusammenhang zu achten. Konkret hatte das BVerfG den Fall zu entscheiden, bei dem schon das LG Karlsruhe Zweifel an einer Strafbarkeit hatte und wir damals berichteten.

Die entscheidende Passage aus dem Beschluss ist wahrscheinlich folgende: 

„Eine strafbegründende Deutung der Aktion des Beschwerdeführers, wonach die Buchstabenkombination ohne weiteren Zusammenhang mit anderen Äußerungen im Rahmen des durch Einsatzkräfte der Polizei gesicherten Sportstadions als an diese adressiert hätte erscheinen müssen, war vorliegend den Feststellungen der Fachgerichte nicht zu entnehmen. Vielmehr war unmittelbar vor der Verwendung des Akronyms „ACAB“ Kritik an den Beweis- und Festnahmeeinheiten „(BFE)“ sowie an den Polizeieinsätzen im Rahmen des Projekts „Stuttgart 21“ geäußert und damit eine in der Öffentlichkeit viel diskutierte Frage aufgenommen worden. Hiermit setzen sich die Fachgerichte nicht sachhaltig auseinander. Aus den Feststellungen des Gerichts ist insofern nicht ersichtlich, dass die Äußerung sich individualisiert gegen bestimmte Beamte richtete.

Insoweit kann die strafgerichtliche Entscheidung auch nicht darauf gestützt werden, dass es sich bei der Aktion des Beschwerdeführers um eine unzulässige Schmähung gehandelt habe. Zum einen setzt auch die Annahme einer Schmähung eine personalisierte Zuordnung der Äußerungen voraus. Zum anderen ist der Begriff der Schmähung, der – anders als im Regelfall bei Entscheidungen über eine mögliche Beleidigung – keine Abwägung mehr mit der Meinungsfreiheit verlangt, von Verfassungs wegen eng zu definieren und erfasst nur Fälle, in denen es nicht mehr um die Auseinandersetzung in der Sache geht, sondern die Diffamierung der Person im Vordergrund steht (vgl. BVerfGE 93, 266 <294>). Auch hier konnten daher die zuvor gezeigten Transparente mit der allgemeineren Kritik an aktueller Polizeiarbeit nicht außer Betracht bleiben.“    

(Hervorhebung durch uns)

Geht es hier um eine Auseinandersetzung in der Sache oder um eine Diffamierung der Person? Und was überwiegt? Das ist juristisch gar nicht so einfach. Gerade, weil das Banner eben auch mit einer konkreten Kritik an der Polizeigewerkschaft verbunden ist und da ja eben nicht „All Cops Are Bastards“ steht, sondern eine Änderung, die auch als satirische Abwandlung verstanden werden könnte. Unser Hausjurist neigt dazu, keine abschließende Meinung zu haben und kann sich hier -rein juristisch- auch eine sehr spannende Diskussion vorstellen. Wäre eine interessante Klausur im Bereich Verfassungsrecht.  

Grenzen des FCSP 

Wir als Verein müssen uns fragen, ob wir Menschen in unseren Reihen haben wollen, die an einem Tag neben uns im Stadion stehen und am nächsten behelmt und mit Schlagstock in der Hand uns gegenüber. Wir müssen uns fragen, ob wir insbesondere Menschen in unseren Reihen haben wollen, die einer Gewerkschaft angehören, die dieses System gut heißt und noch verstärken will. Wir müssen uns fragen, ob wir einer solchen Person Zugriff auf unsere Interna geben wollen (und das hat ein Organmitglied) und inwieweit wir ihr vertrauen können? Wir müssen uns fragen, ob so ein Mensch unsere Werte glaubwürdig vertreten kann. 

Wir mögen diese Fragen nicht abschließend beantworten, aber wir haben sehr starke Bauchweh. 

Eines aber noch… 

Wer nun meint, es sei eine Form des Rassismus oder Diskriminierung, wenn man Menschen ablehne, weil sie Polizist*innen seien, der lege sich bitte gehackt und verpisse sich. Entsprechende Kommentare werden wir nicht freigeben, sondern löschen. Noch mal: Man wählt den Beruf frei aus. Die Hautfarbe, die sexuelle Orientierung etc. nicht. Das ist etwas ganz anderes. 

6 Kommentare

  1. Arne Arne

    Die Sätze „Wer Held*in sein will, geht zur Feuerwehr. Wer Macht ausüben will, wird Polizist*in.“ sind wirklich bemerkenswert schlicht und verdeutlichen eine Sichtweise, die wortreich daher kommt und trotzdem einfach nur populistisch, manipulativ unterkomplex bleibt. Wie schade.

  2. Torben Torben

    Danke, eine Anmerkung noch von mir. Fabian Boll beschwert sich, dass es in die Öffentlichkeit getragen wird. Aus meiner Wahrnehmung hat erst sein Post dafür gesorgt, dass sich MoPo und Co mit dem Banner beschäftigt haben. Bzw. seinen Post für eine schlechte Story genutzt haben. Vorher war das Banner bzw. der Themenkommplex nicht „öffentlich“

  3. alex alex

    Danke für den dann doch leider überfälligen Text!
    Ein paar Anmerkungen: Carsten scheint ja, wenn man Google trauen darf nicht nur normales DPoLG Mitglied zu sein, sondern er tritt oder trat in der Öffentlichkeit aktiv für die Gewerkschaft auf. Das ist für mich ein kleiner aber feiner Unterschied und hat nochmal mehr Gewicht. Der Kreis der Aktiven in Hamburg dürfte sehr überschaubar sein, es handelt sich ja um eine kleine Splitter-Gewerkschaft. Demnach dürfte er kein Problem haben mit Lenders und Wendt zusammen zu arbeiten (Mutmaßend von mir).
    Was ich zudem gefährlich finde, ist der Spin der gerade gesponnen wird. Von ihm selber, von Boll befeuert und von der Mopo aufgegriffen. Zentral wurde sich zuerst und zurecht an der Mitschliedschaft in der Rechtsaußen Gewerkschaft gestoßen. Da war vom Job noch keine Rede. Wenn aber dann keinerlei Problembewusstsein bei allen Beteiligten aufkommt, sondern im Gegenteil ein „Bullenmove“ kommt und man spinnt das ganze auf den Job, dann muss man sich nicht wundern wenn immer mehr Gegenwind aufkommt.
    Das Thema schwelt ja schon ein paar Monate länger. Da hätte Carsten auch ohne Probleme zum Jahresende die Gewerkschaft wechseln können wenn ihm Gewerkschaftsarbeit genauso wichtig ist wie sein Ehrenamt im FCSP. Hat er aber nicht (nach meiner Kenntnis).

  4. Palito Palito

    Liebes kommunistisches Zentralorgan,

    Eine beeindruckende Stellungnahme, die ich sehr unterstreichen kann. Dem Satz: „Wir als Verein müssen uns fragen, ob wir Menschen in unseren Reihen haben wollen, die an einem Tag neben uns im Stadion stehen und am nächsten behelmt und mit Schlagstock in der Hand uns gegenüber.“ Würde ich gerne noch „Innensenatoren“ hinzufügen! Mir persönlich ist auch einmal ein „Richter“, der einen von uns verknackt hat, begegnet. Abgesehen davon das man sich manchmal generell wundert wer mit uns auf den Tribünen Antifa-Hooligan singt, möchte ich solche Personen nicht in meinen Umfeld sehen!

    Unser Tag wird kommen,
    Palito

  5. Thomas Thomas

    Sehr guter Kommentar zu der Sache!
    Den Satz „Wer Held*in sein will geht zur Feuerwehr“ finde ich aber etwas überzogen. Ich bin Mitglied einer freiwilligen Feuerwehr auf dem Dorf. Nicht weil ich „Held“ sein will, sondern weil es notwendig ist. Irgendwer muss hier ja helfen wenns brennt oder knallt, da fehlt bei vielen leider die Zeit oder Wille sich zu engagieren.

  6. Palito Palito

    Lieber Thomas,

    ich habe das Wort „Held*in“ mehr in Richtung „helfen“ verstanden und ich glaube so war es auch gemeint! Hier stimmt es wirklich: „Freunde und Helfer“, bei den anderen nicht!

    Vielen Dank für Deinen Einsatz bei der Feuerwehr! Ein extrem wichtiger und wertvoller Beitrag für die Gemeinschaft!

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