Jan 202012
 

oder

Listen, Daten und was so alles schief läuft

Alleine schon „Vorwort“

Liebe Leser, unsere Mannschaft ist im Trainingslager und nach einem Tag mit schlechtem Wetter scheint sie nun bei gutem Wetter auf die Rückrunde hinzuarbeiten. Das Sobiech sich wieder verletzt hat, ist nicht gut, auch wenn es anscheinend nur eine kleine Verletzung ist. Ich bin ehrlich gesagt etwas skeptisch, was die Verpflichtung von Herrwagen angeht. Denn mal ehrlich: Warum beschäftigen wir diese beiden Ersatztorhüter, wenn man ihnen anscheinend nicht zutraut unsere Nr. 1 wenigstens für ein paar Spiele zu vertreten? Und das ist jetzt keine „Welche Qualitäten hat Bene?“ Diskussion, denn das können wir sowieso alle nicht einschätzen, aber anscheinend hat die sportliche Leitung null Vertrauen in ihn und/oder in Schenk. Dann muss ich die beiden aber nicht bezahlen.

Aber diese fußballfreie Zeit sollte ja eigentlich genutzt werden, um Fußballblogs einfach schlafen zu lassen. Ja, Satz mit X, denn zur Zeit hat dieser Blog eine riesige Aktualisierungsrate. Und um Fußball und Fußballtaktik geht es hier irgendwie nie. Das muss sich ändern. Falls sich also schon immer irgendwer in die Tiefen der Taktik vertiefen wollte und darüber bloggen wollte, dann kann er hier gerne anfangen.

Aber kommen wir zu dem, was wir schreiben wollen. Ein wildes Sammelsurium. Und doch gibt es einen roten Faden, den man nicht so auf den ersten Blick sieht, der aber vielleicht klar wird.

Ihr nutzt soziale Netzwerke oder andere Dienste im Internet? Ihr habt euch schon mal gewundert, wie gut man euch aufspüren kann dadurch? Auch wenn es hier um eine Untersuchung in einem Kriminalfall geht, so verdeutlicht diese Geschichte doch, wie viele Spuren man hinterlässt und wie einfach diese kombiniert werden können. Und spannend zu lesen ist das auch. (Hinweis: In einer früheren Version fehlte der Link, dann ist dieser Absatz natürlich unverständlich)

Alleine schon „Datei“

Liebe Leser, habt ihr euch schon mal gefragt, wie es sein kann, dass in einer Szene die von V-Leuten durchsetzt ist und die polizeilich auch beobachtet wird, drei Menschen untertauchen, diverse Morde begehen können und dies obwohl sie polizeilich gesucht waren? Ihr habt euch gefragt, wie es sein kann, dass das sehr naheliegende Motiv „Fremdenhass“ anscheinend nicht einmal überprüft wurde? Als Antwort kann man (ne, man muss) die Verharmlosung sehen, die auch auf einer rassistischen Grundhaltung vieler im „Sicherheitsapparat“ liegt. Letztens hörte ich eine Pressestimme, die folgende sinngemäß wiedergegebene Sätze enthielt (Kommentar zum Unwort des Jahres): „Bei Ausländern ist klar, die werden nur von Ausländern ermordet. „Döner Morde“ zeigt eben, dass man meinte, dass Täter und Opfer in einem kriminellen Milieu unterwegs sein müssen.“ Diese Denkweise ist nicht nur im „Sicherheitsapparat“ weit verbreitet.

Aber nicht nur dies ist ein Grund für das Versagen der Ermittlungsbehörden. Nicht nur ein tief sitzender Rassismus (und Islamophobie) ist Grund dafür, nein es ist noch ein weiterer Grund zu suchen. Kennt ihr Kollegen, die Wissen nicht zielgerichtet teilen, sondern es für sich behalten und daraus ihre eigenen Vorteile versuchen zu ziehen? Oder habt ihr schon mal eine Abteilung gesehen mit Sonderrechten, die so ein bisschen auf das Fußvolk herabschaut und mit ihrem (vielleicht auch vermeintlichen) Sonderwissen prahlt ohne es zu teilen? Ist dies alles nicht zu menschlich? Nun haben die 16 Bundesländer genau dies gemacht, sie haben Ermittlungsarbeit in Polizei/Staatsanwaltschaft und Verfassungsschutz geteilt. Letzterer ist nicht an die Fesseln der StPO gebunden und damit mit Sonderrechten ausgestattet und hält sich per se für etwas besseres. Dazu noch der Konkurrenzkampf der 16 Länder. Ihr glaubt doch nicht, dass Bayern Schleswig Holstein in einem solchen Fall die Festnahme und den Ermittlungserfolg gönnt?

Sprich: Alleine zweimal werdet ihr Konstellationen haben, wo Wissen neidisch für sich behalten wird und nicht geteilt wird.

Auch dies hat entscheidend zum Versagen der Behörden beigetragen. Und alleine aus diesem Grund braucht Landesverfassungsschutzämter kein Mensch. Gerichtsverwertbar ist deren tun meistens sowieso nicht und eigentlich behindern sie polizeiliche Arbeit nur.

Nur was macht die Politik? Löst sie die Ämter auf? Gibt sie das gesparte Geld in Programme gegen Rechtsradikalismus um die geistigen Brandstifter zu bekämpfen? Zieht sie personelle Konsequenzen? Übernimmt jemand die politische Verantwortung für dieses Versagen?

„Ach ne, warum denn, war doch nur ein Mord an Ausländern.“ scheint die Antwort auf diese Fragen zu sein. Erneut auch ein Zeichen eines tiefliegenden Rassismus. Aber irgendwas muss man ja machen, also schafft man eine Datensammelbank.

Das diese Datenbank so überflüssig wie ein Kropf ist, kann aus dem gesagten schon jeder ablesen. Zum einen müssen auch dann Stellen ihr Wissen wirklich teilen wollen und diesen Willen bezweifele ich aus dem oben gesagten. Zum anderen neigen solche Dateien dazu vollkommen konturlos und unsinnig zu werden. Warum Datenbanken bei Politikern so beliebt sind, fragt ihr euch? Zum einen lechzen Sicherheitsfanatiker der Marke GdP danach und freuen sich über noch mehr Macht. Zum anderen sind sie sehr billig, denn so ein Server, ein irgendwie gestricktes Programm und eine Festplatte kosten sehr viel weniger, als Programme gegen Rechtsradikalismus. Und sie brauchen auch keinen Gesinnungstest der Marke Schröder. Nur effektiv sind sie eben nicht.

Und dann höre ich noch NDR Info und da werden unsere Regierungspolitiker interviewt zu dem Thema Datei und da wird unsere Justizministerin interviewt und sagt, man wolle das beschränken auf Menschen, die „gewaltbereit“ seien und keine Gesinnungsdatei anlegen. Und dann kommt Herr Bosbach und sagt, das sei der Kompromiss, die CDU wolle ja mehr, sie wolle auch die geistigen Brandstifter mit einbeziehen. Na, da kann er aber von Glück reden, dass unsere Justizministerin verhindert hat, dass sein Parteikollege Uhl da mit einem riesigen Ausrufezeichen in der Datei steht.

Mal wieder ein Beispiel, wie absurd die bürgerlichen Parteien bei der Abwehr von Neonazis agieren.

Und gerade als ich das alles schreibe, kommentiert das eine Journalistin in den Tagesthemen eigentlich genauso. Word.

Alleine schon „gewaltbereit“

Womit wir bei Fußballfans wären. Ohne jetzt Fußballfans mit Nazis vergleichen zu wollen, so muss man doch klar sagen, dass dies ein Beispiel ist, wie unsinnig Datensammlungen in Dateien ist. Achtung: Nur damit das klar ist: Wir sprechen hier über zwei Phänomene, die absolut nicht vergleichbar sind und eine Relativierung in eine oder die andere Richtung verbietet sich. Nicht das hier noch irgendwer eine „unberechtigte Verfolgung von Nazis“ oder Sympathien für Nazis meint lesen zu können.

Trotzdem ist die Einführung einer Datei als Patentmittel bereits bei Fußballfans gescheitert, die die allseits beliebte Datei Gewalttäter Sport zeigt. Nun mag ein Nazi noch aus einem ganz bestimmten Motiv gewalttätig sein, ein Fußballfan ist es nicht, so dass hier der schwammige Begriff „gewaltbereit“ einfach keine Vorteile bringt und nur eine Datei erzeugt in denen man 10.000 Leute hat, die „gewaltbereit“ sind oder waren, die man irgendwo mal aufgegriffen hat und die man dann mit unsinnigen Überwachungsmaßnahmen nervt (Ausreiseverbot in den Familienurlaub, weil gerade irgendwo eine EM ist), aber mit der man Gewalt nicht wirklich hat eindämmen können.

Bisher hat mir auch noch niemand eine wirklich plausible Erklärung des Wortes „gewaltbereit“ gegeben. Ist der Familienvater, der seine Kinder um jeden Preis beschützen will „gewaltbereit“? Ist der Polizist per seines Berufes „gewaltbereit“? Ist es der Ultra, weil er seinen Lappen, sein Schal verteidigen will? Was ist mit demjenigen, der Nazis klar machen will, dass sie im Block nix verloren haben? Und wenn die alle „gewaltbereit“ sind, sind sie dann auch sogenannte „Fans“?

Um solche Details kümmert sich Polizei wenig und so wird mit der Keulen Video, Datei und Überpräsenz versucht dem Phänomen Herr zu werden. So wird halt zu Paderborn – St. Pauli alles geschickt, was möglich ist, denn St. Pauli hat ja 300 gewaltbereite am Start. Das davon wahrscheinlich 250 eine ganz bestimmte Konstellation brauchen um Gewalt ausüben, die in Paderborn nicht zu finden ist, dass wird negiert und so kommt es zu einem Hochsicherheitswahn, der insbesondere auch eines macht: aggress äh gewaltbereit.

Bestes Beispiel ist wieder unser Hallenturnier. Klar, wenn ich davon ausgehe, dass im St. Pauliblock ca. 30 % (also 300) „gewaltbereit“ sind und dieses „gewaltbereit“ halt immer gleich zu werten ist, dann muss ich den Block kesseln und kann die vielleicht 40 „gewaltbereiten“ Lübecker locker begleiten. Ich übersehe dann aber eben das konkrete Motiv, dass nämlich die 300 zum größten Teil in Ruhe Fussball gucken wollen, die 40 aber angereist sind um Gewalt auszuüben. Solche Feinheiten und Motivlagen scheinen in der Polizeiarbeit mit Fussballfans keinen Einklang zu finden.

Warum auch, muss man sich fragen, wenn die Handlungen, die man als Polizei ausführt doch von niemandem überwacht werden (können) und auch die öffentliche Meinung immer gegen Fussballfans ausfällt. John Emerich Edward Dalberg-Acton 1. Baron Acton wird wenigen Personen ein Begriff sein, aber ihm wird ein sehr bekannter Ausspruch zugestanden: „Macht korrumpiert, absolute Macht korrumpiert absolut“. Und das was die Polizei dort hat ist nahezu absolute Macht. Wenn man bedenkt, dass die demokratische Staatsidee auf einem „check and balance“ beruht, dann weiß man, dass dies sehr problematisch ist.

Und alleine um die demokratische Legitimation der Institution „Polizei“ nicht in Frage zu stellen, muss man für eine Kennzeichnungspflicht und eine unabhängige Kontrolle sein. Und diese kann nicht durch die Staatsanwaltschaft und die Justiz alleine erfolgen, da wir hier im gleichen Bereich bleiben. Dies gilt umso mehr, als dass ein Staatswesen ja auch „Gewaltmonopol“ (nebenbei: Das wird immer gerne kritisiert, aber was ist denn die Alternative? Das der gewalttätigste sein Recht ohne Rücksicht durchsetzen kann? Faustrecht? Sozialdarwinismus? Nicht gerade wirklich linke Ideen, wenn mich jemand fragt) des Staates beansprucht und dieses körperlich über die Polizei ausübt.

Alleine schon „Polizei“

Nun soll die Polizei unter unserer neuen Gegengerade heimisch werden und dies wird doch in weiten Teilen als problematisch angesehen. Ganz ehrlich: In diesem Ergebnis bin ich einverstanden. Nur mit der Begründung und den Alternativvorschlägen bin ich es teilweise nicht. Ich bin kein Freund von Symbolpolitik und daher halte ich die Alternative „Dom-Wache am alten Standort“ für absolut nicht besser als eine Polizeiwache im Stadion. Aus meiner Sicht ist das größte Problem einer Polizeiwache auf der Gegengerade die Nähe zu Fanräume. Ihr werdet euch fragen, wo denn da das Problem ist.

Auf den ersten Blick zuckt man mit den Schultern und sieht kein Problem. Ich will euch sagen, wo das Problem ist: In Fanräume zieht unter anderem auch der Fanladen ein. Den nutzen die meisten von uns als Kartenstelle, um ein Bier zu trinken und abzuhängen. Aber der Fanladen hat auch eine Kernaufgabe und das ist u.a. auch folgendes: „Beide Projekte arbeiten als Vermittler zwischen Fans, den Vereinen und anderen Institutionen – wie Polizei und Ordnungsdiensten – und verstehen sich als Lobby der Fans.“ (Zitat von der Homepage des Verein Jugend und Sport). Nun kann so etwas ja auch mal eine Einzelfallbegleitung sein. Und nun stelle man sich mal folgendes vor: A wird von der Polizei angeklagt irgendeine Straftat begangen zu haben. A geht in den Fanladen um sich betreuen zu lassen und sich zu informieren. A hat von seinem Zeugnisverweigerungsrecht Gebrauch gemacht. Man führt ein Gespräch, dessen Inhalt niemand weiß. Später geht alles für A gut aus. Nun folgendes: Die Kamera auf der Domwache/Polizeiwache GG filmt, wie A den Fanladen betritt und ihn zwei Stunden später wieder verlässt. Was mache ich dann? Mal alle Fanladenmitarbeiter als Zeugen zu vernehmen finde ich jetzt gar nicht so abwegig, wenn ich das als Polizei weiß. Und die haben kein Zeugnisverweigerungsrecht. Selbst wenn über die eigentliche Tat nie gesprochen wurde, so ist hier doch eine erhebliche Gefahr für das Vertrauensverhältnis zwischen Fan und gesetzlich geschaffener Fanlobby zu befürchten. Und alleine deswegen verbietet sich eine Nähe zwischen Fanladen und Polizeiwache.

Was mich wundert ist, dass die Polizei selber da unbedingt hin will. Fiktive Idee: Es ist Dom. St. Pauli hat ein „normales“ Spiel. Aus irgendwelchen Gründen kommt es zu Trubel, ein Vorsänger von uns wird vom Zaun geholt und festgenommen. Alle wissen: Der sitzt nun in der Gegengeradenwache. Nach dem Spiel: Gedrängel, alle wollen entweder weg oder zur Wache zwecks Demo oder Gefangenenbefreiung. Alle Kräfte, die nun nicht an der Wache sind werden in dem Gedrängel, was bei Dom da herrscht nicht mehr dahin kommen, liebe Polizei. Und ein Abtransport des „Gefangenen“ ist genauso wenig möglich. Aber was zerbreche ich mir den Kopf der Polizei?

Kurz: Weg mit dem Scheiß, hin zur Nordkurve (am besten Haupttribünenseite unterm Gästeblock)

Alleine schon Bild „zeitung“

Die „Bild“ will am 23.06. mal wieder richtig Auflage machen und sich umsonst an alle deutschen Haushalte verteilen lassen. Laut ihrer eigenen Anzeigenakquise soll das ganze an „ca. 41 Millionen Haushalte inklusive Werbeverweigerer“ verteilt werden.

Wie so vieles hat natürlich auch die breitflächige Verteilung keinen Hintergrund der Beglückung auf Kosten des Axel-Springer-Verlages, sondern knallharte wirtschaftliche Interessen. So kostet eine einseitige Anzeige 4 Millionen für diese Ausgabe. Sprich: Ab ungefähr zwei Anzeigen macht Springer Gewinn.

Springer ist sich einem sehr bewusst: Das sie „Werbung einwerfen verboten“ Schilder umgehen und man damit eventuell eine Zielgruppe mit Werbung erreicht, die man sonst nicht erreicht. Siehe „inklusive Werbeverweiger“. (Soweit ist Springer im Recht). Nun haben findige Juristen auf Basis eines Urteils des LG Lüneburg Musterschreiben entwickelt, damit man das Springer untersagen kann.

Nur wie so oft liegt das Problem im Detail. Der „Lawblog“ schreibt am Ende so schön „Sollte dann doch die Bild im Briefkasten sein, wird man über Unterlassungsansprüche nachdenken können.“ Ja, kann man, aber ich behaupte mal, dass die an § 1004 Abs. 1 S. 2 BGB sehr gut scheitern könnten. Immerhin steht in Springers Akquise mehrfach das Wort „einmalig“. Klar, WiederholungsGEFAHR wird von Juristen weit gesehen und ich bin kein Fachmann, aber eventuell läuft das hier leer und das schöne Schwert der Unterlassungserklärung und der damit verbundenen kostenpflichtigen Abmahnung entfällt. Anders als im LG Lüneburg Urteil, wo es sich um eine Periodika handelte, die ständig verteilt wurde. Sprich: Wenn sich der Axel Springer Verlag nicht an die Unterlassungsschreiben hält, wird seine juristische Gefahr eventuell auf die Beseitigung der Belästigung reduziert sein. Und was der Gang zum Papierkorb wert ist, das werden dann Gerichte klären müssen. Es kann also ohne weiteres sein, dass Springer dies einkalkuliert hat und sich jetzt noch über die Aufmerksamkeit durch diesen kleinen Skandal freut (wenn denn ein Shitstorm Werbung sein kann). Trotzdem nehme ich das natürlich persönlich, nun geht eine umsonst Bildzeitung per se gar nicht, aber am 23.06. geht dies noch weniger als gar nicht.

Daher muss ich die Frage, ob das eine bewusste Provokation oder ein Fehler war nach nachdenken auch anders beantworten, als ich es beim ersten Mal gemacht habe, hochgeschätzte Kollegin.

Und zuletzt noch ein Pflichttermin:

Am 27.01.2012 um 18 Uhr veranstaltet der Fanladen St. Pauli im Clubheim des FC St. Pauli zum dritten Mal eine Veranstaltung zum internationalen Holocaustgedenktag. Der thematische Schwerpunkt wird in diesem Jahr auf der Verfolgung Homosexueller liegen. Zu Beginn der Veranstaltung referiert der Historiker Moritz Terfloth über Homosexuellenverfolgung im Nationalsozialismus. Danach berichtet der Sprecher des Netzwerkes Queer Football Fanclubs Dirk Brüllau über Diskriminierung im heutigen Fußball allgemein und über den FC St. Pauli im speziellen. Nach den Vorträgen besteht die Möglichkeit, an die Referenten Fragen zu stellen sowie angeregt und offen zu diskutieren. Anschließend wollen wir gemeinsam an der Gedenktafel für die Opfer des Nationalsozialismus vor der Südtribüne einen Kranz niederlegen sowie eine Schweigeminute einlegen. Zum Abschluss laden wir zu einem gemütlichen Beisammensein bei Tee und Glühwein wiederum ins Clubheim ein. 27. Januar, 18 Uhr, Clubheim FC St. Pauli